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Trump geht gegen Huawei und ZTE vor

Haykel Jouini - 28. Dezember 2018 - 12:24
Trump geht gegen Huawei und ZTE vor
Der US-Präsident will Mobilfunkanbietern den Kauf von Ausrüstung bei verdächtigen Herstellern verbieten.

(CCM) — US-Präsident Donald Trump will US-amerikanischen Mobilfunkanbietern die Verwendung von Telekommunikations-Equipment von chinesischen Herstellern verbieten. Dafür will der umstrittene Präsident im neuen Jahr eine Executive Order (Dekret) erlassen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Dem Bericht zufolge wird das Verbot seit acht Monaten im Weißen Haus diskutiert. Das Dekret könnte im Januar erlassen werden. Danach dürfen US-Unternehmen keine Ausrüstung mehr bei ausländischen Herstellern kaufen, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellen.

Das Dekret soll sich auf den International Emergency Economic Powers Act (Gesetz über wirtschaftliche Befugnisse bei einer internationalen Notlage) stützen. Dieses Gesetz ermöglicht es dem Präsidenten, bei außergewöhnlichen Bedrohungen aus dem Ausland einen Ausnahmezustand zu erklären.

Besonders betroffen sind die chinesischen Platzhirsche Huawei und ZTE. Vor allem Huawei steht schon lange im Verdacht, mit dem chinesischen Geheimdienst zu kooperieren. Anfang Dezember wurde die Huawei-Managerin Meng Wanzhou wegen angeblichen Verstoßes gegen die US-Sanktionen gegen den Iran in Kanada verhaftet. Der Managerin drohte damals die Auslieferung in die USA. Sie kam gegen Kaution frei.

Foto: © Albert H – Shutterstock.com

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