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iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland

Haykel Jouini - 21. Dezember 2018 - 14:41
iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland
Apple soll Qualcomm-Patente verletzt haben. Betroffen sind die Modellreihen 7, 7 Plus, 8, 8 Plus und X.

(CCM) — Chip-Hersteller Qualcomm hat in seinem langjährigen Patentstreit mit Apple einen wichtigen Sieg erzielt. Apple darf in Deutschland bestimmte iPhone-Modelle nicht mehr verkaufen. Das hat das Landgericht München entschieden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Betroffen sind die Modellreihen 7, 7 Plus, 8, 8 Plus und X. Das Landgericht München stellte die Verletzung eines Qulacomm-Patents durch den iPhone-Hersteller fest. Bei dem Patent handelt es sich um eine neue, von Qualcomm entwickelte Technologie, die den Energieverbrauch von Telekommunikations-CPUs anpasst, um den Akku zu schonen.

Das Urteil des Landgerichtes erlaubt es Qualcomm, den Verkauf der betroffenen iPhones zu stoppen und bereits verkaufte Exemplare zurückzurufen. Damit das Urteil rechtskräftig wird, muss Qualcomm die geforderte Sicherheit in Höhe von 668 Millionen Euro hinterlegen. Der Chip-Hersteller hat in einer Pressemitteilung nach dem Urteil mitgeteilt, die geforderte Summe innerhalb weniger Tage bereitzustellen.

Nach eigenen Angaben will Qulacomm das Verkaufsverbot so schnell wie möglich umsetzen. In weiteren Verfahren zu Software-Patenten hat das Landgericht noch keine Entscheidung getroffen.

Foto: © Oleg GawriloFF - Shutterstock.com

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