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Gericht verbietet Telekoms StreamOn

Haykel Jouini - 22. November 2018 - 13:05
Gericht verbietet Telekoms StreamOn
Der Streaming-Dienst stehe nicht im Einklang mit den EU-Roaming-Regelungen und soll die Netzneutralität verletzen.

(CCM) — Das Verwaltungsgericht Köln hat den Telekom-Dienst StreamOn für rechtswidrig erklärt. Damit hat das Gericht den Eilantrag des Bonner Telekommunikationskonzerns gegen eine Anordnung der Bundesnetzagentur abgelehnt.

Telekoms StreamOn erlaubt Abonnenten den unbegrenzten Zugriff auf renommierte Streaming-Dienste wie YouTube, Netflix und Spotify, ohne das Datenvolumen zu belasten. Die Bundesnetzagentur sieht darin eine Bevorzugung bestimmter Dienste und dementsprechend eine Verletzung der Netzneutralität.


"Der hiergegen erhobene Eilantrag der Telekom blieb erfolglos. Zur Begründung führte das Gericht aus, der Grundsatz der Netzneutralität verpflichte Anbieter von Internetzugangsdiensten, wie die Telekom einer sei, den gesamten Verkehr bei der Erbringung von Internetzugangsdiensten gleich zu behandeln", erklärte das Gericht. Zudem stehe die aktuelle Ausgestaltung des Dienstes nicht im Einklang mit den EU-Roaming-Regelungen, da die Telekom das bei der Verwendung von StreamOn verbrauchte Datenvolumen nur bei Abonnenten in Deutschland nicht anrechnet.

Die Telekom will erneut vor Gericht gehen und eine Beschwerde gegen den Kölner Beschluss einlegen, über die dann das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheidet. "Die Gerichtsentscheidung hat auf unser StreamOn-Angebot keine unmittelbare Auswirkung. Im Interesse unserer Kunden werden wir weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, damit StreamOn weiter angeboten werden kann", erklärte der Konzern. Der Dient zählt nach eigenen Angabe mehr als 1,7 Millionen Abonnenten.

Foto: © Deutsche Telekom.

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