LKA: Durchsuchungen wegen Hetze im Netz

HaykelTech am Freitag 11. März 2016 12:04:10

LKA: Durchsuchungen wegen Hetze im Netz

Das LKA NRW durchsuchte am Donnerstag im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln die Wohnungen fünf Beschuldigter.

Das Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen von Ermittlungen gegen rechte Hetze im Internet Wohnungen in den NRW-Städten Dortmund und Schwelm sowie in Weimar (Thüringen) durchsucht. Dabei stellten die LKA-Beamten Mobiltelefone und Computer sicher, die jetzt Ausgewertet werden sollen.

Gegen die fünf Männer im Alter von 29 bis 41 Jahren laufen Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Köln unter anderem wegen Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, wie das Landeskriminalamt mitteilt.

Die "Task Force zur Bekämpfung rechter Hetze im Internet" wurde 2015 auf Veranlassung von Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) im LKA NRW zusammengestellt. Jäger erklärte damals, dass die rechtsextreme Hetze im Netz dramatisch zugenommen habe. Hetzer zeigten sich oft sogar mit Klarnamen.

Seit Oktober letzten Jahres suchen die Mitglieder der Task Force des LKA NRW gezielt nach strafrechtlich relevanten Hass-Kommentaren und bringen diese zur Anzeige. Auch die Bundesländer Schleswig-Holstein und Hamburg wollen künftig effektiver gegen rechte Hetze im Internet vorgehen.

Foto: © David Carillet - Shutterstock.com


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