Youtube-Nutzung ist ein Menschenrecht

PeterCCM am Mittwoch 2. Dezember 2015 09:13:13

Youtube-Nutzung ist ein Menschenrecht

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass jedem der Zugang zur größten Videoplattform möglich sein muss.

Juristen hatten gegen den türkischen Staat geklagt, weil dieser den Youtube-Zugang von türkischen Computern von 2008 bis 2010 über zwei Jahre lang gesperrt hatte. Die Begründung für die Sperre: Einige Videos würden den Gründer des heutigen türkischen Staates Kemal Atatürk beleidigen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied nun, dass die Maßnahme gegen das Recht auf Information und freie Meinungsäußerung verstößt. Die Türkei hat das Urteil akzeptiert.

Die Gesetzeslage, was Inhalte im Internet angeht, ist in der Türkei ohnehin speziell. Die Sperrung von Internetseiten ohne gerichtliche Anordnung ist in Deutschland beispielsweise nicht möglich. In der Tat existiert kein Gesetz, dass Internetinhalte systematisch zensiert. Ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie war 2010 in Kraft getreten, jedoch ein Jahr später wieder gekippt worden, ohne dass es jemals angewandt wurde. Die Begründung: Technisch ist die Sperrung quasi unmöglich durchzusetzen, da der Zugriff von ausländischen Servern nicht kontrolliert werden könnte. Auch in der Türkei war Youtube trotz des Verbots beispielsweise mittels Nutzung von Proxy-Servern zu jeder Zeit erreichbar.

Foto: © Youtube.


Kommentar hinzufügen

Kommentare

Kommentar hinzufügen