75 Euro Bußgeld für Blitzer-App

Hay-Tun am Freitag 13. November 2015 15:33:19

75 Euro Bußgeld für Blitzer-App

Autofahrer müssen mit einer Strafe von 75 Euro rechnen, wenn sie mit einer Blitzer-App unterwegs sind.

Blitzer-Warnungen im Radio sind vollkommen legal. Bekommt der Autofahrer den Hinweis hingegen über sein Smartphone, muss er mit einer Geldstrafe rechnen, wenn er von der Polizei dabei erwischt wird. Das entschied das Oberlandesgericht Celle.

Schon die einfache Installation verleihe dem mobilen Endgerät die zusätzliche Zweckbestimmung eines Blitzerwarners - und dessen Verwendung im Fahrzeug ist laut Straßenverkehrsordnung (StVO) verboten, erklärten die Richter. Das Oberlandesgericht verwarf damit die Beschwerde eines Autofahrers, den das Amtsgericht Winsen/Luhe zu einer Strafe von 75 Euro verurteilt hatte.

Blitzer-Apps sind in Deutschland weit verbreitet. Auch die meisten Navigations-Apps bieten ein integriertes Blitzer-Warn-Feature an. Laut StVO darf aber auch der ins Navi integrierte Blitzerwarner nicht verwendet werden. Die Rechtslage ist bislang nicht abschließend geklärt.

Dass die Polizei bei der Kontrolle das Smartphone beschlagnahmt, müssen Autofahrer hingegen nicht befürchten. Die Beschlagnahmung von Tatwerkzeugen ist zwar grundsätzlich erlaubt - aufgrund der auf dem mobilen Endgerät gespeicherten Inhalte jedoch in diesem Fall außer Kraft gesetzt.

Foto: © Flickr: Mohammed Mustafa.


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