Apple: verlorener Prozess um Wischgeste

SandraBellmann am Mittwoch 26. August 2015 11:44:22

Apple: verlorener Prozess um Wischgeste

Apple hat nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs seinen Patentstreit mit Motorola um die Wischgeste verloren.

Ein herber Rückschlag für Apple: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat gestern Apples Patent zum Entsperren des iPhones mittels einer Wischbewegung für nichtig erklärt. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino hatte das Patent bereits 2006 angemeldet. Nach Auffassung des BGH beinhaltet dieses aber keine Neuheiten. Die technischen Weichen für die Wischgeste waren demnach bereits von einem schwedischen Hersteller gelegt worden, die Fingerbewegung zum Entsperren des Bildschirms sei deshalb nur ein weiterer logischer Schritt gewesen und sei für eine neue Erfindung nicht ausreichend. Der Bundesgerichtshof erklärte sein Urteil mit der Aussage, dass das Streitpatent "nicht auf erfinderischer Tätigkeit" beruhe.

Der Patentkrieg zwischen Apple und verschiedenen Smartphone-Herstellern begann bereits im Frühling 2011, noch unter der Initiative von dem im gleichen Jahr verstorbenen Firmenbegründer Steve Jobs. Dieser sah den Erfolg des iPhones durch die aufkommenden Android-Smartphones bedroht und verklagte mehrere Smartphone-Hersteller mit dem Vorwurf, die Bedienung des beliebten Apple-Smartphones kopiert zu haben. Mehrere Gerätehersteller wie etwa Motorola reagierten darauf mit eigenen Patentklagen.

Das mittlerweile zum chinesischen PC-Hersteller Lenovo gehörende Motorola hatte mit seiner Klage gegen Apple bereits im April 2013 vor dem Bundespatentgericht (X ZR 110/13) gesiegt, woraufhin dem US-Unternehmen das Patent entzogen werden sollte. Der iPhone-Hersteller ging jedoch in Berufung, die nun vor dem BGH in Karlsruhe gescheitert ist.

Foto: © Creative Commons - Flickr: Világos Gergö.


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